Internet-Disclaimer.de Musterdisclaimer

Eine Möglichkeit für die Minimierung des rechtlichen Risiko wird von vielen Internetseiten ein Haftungsausschluss − Disclaimer verwendet.

In der Regel wird dieser Disclaimer verwendet:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – Haftung für Links hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann − so das LG − nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten.
Das Landgericht Hamburg hat in diesem Urteil festgestellt:
Ein pauschaler Haftungsausschluss für die Inhalte, auf die man verlinkt, ist nicht ausreichend.

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Disclaimer (Haftungsausschluss)

Haftungsumfang:
Trotz sorgfältiger Erstellung unser Webseiten können wir nicht die Richtigkeit, Aktualität und insbesondere die Vollständigkeit der Inhalte garantieren und übernehmen hierfür keine Gewähr.

Aus § 7 Abs. 1 TMG ergibt sich, dass wir als Dienstanbieter für eigene Informationen, die wir auf unseren Seiten zur Verfügung stellen, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich sind.
Gemäß; § 7 Abs. 2 TMG sind wir als Dienstanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, die von uns übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen,
die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung
der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon auch im Falle unserer Nichtverantwortlichkeit unberührt. Für den Fall, dass wir von entsprechenden Rechtsverletzungen durch Inhalte Dritter Kenntnis erlangen, erfolgt eine umgehende Löschung dieser Inhalte.
Wir wenden bei der Verlinkung unserer Webseiten mit externen Webseiten die erforderliche Sorgfalt an. Wir haben jedoch keinen Einfluss auf die Inhalte fremder Webseiten, zu denen wir Links auf unseren Webseiten bereitstellen.
Verantwortlich sind allein die jeweiligen Dienstanbieter oder Betreiber der fremden Webseiten. Folglich übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte anderer Webseiten. Obwohl uns die permanente Überwachung fremder Webseiten nicht möglich ist, entfernen wir nach Kenntniserlangung unverzüglich Links zu
Webseiten, von denen entsprechende Rechtsverletzungen ausgehen.
Datenschutz
Grundsätzlich bedarf es bei der Nutzung unserer Webseiten nicht der Angabe personenbezogener Daten i.S.d. § 3 Abs. 1 BDSG. Sollten Sie jedoch freiwillig persönliche Daten (Namen, Email, Adresse usw.) angeben, so werden diese persönlichen Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis erhoben,
verarbeitet oder an Dritte weitergegeben. Sie können jederzeit die Löschung Ihrer persönlichen Daten bei uns veranlassen.
Trotz größter Sorgfalt beim Umgang mit personenbezogenen Daten, die auf Grund Ihres Einverständnisses erhoben wurden, wird darauf hingewiesen, dass eine absolute Sicherheit im Internet nicht garantiert werden kann. Insbesondere der Schutz vor rechtswidrigen Zugriffen Dritter im Internet kann nicht mit
absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden.
Urheberrecht
Unsere Webseiten, sowie dieser Disclaimer sind urheberrechtlich geschützte Werke. Jede Art der Nutzung ist lediglich innerhalb der gesetzlichen Schranken des UrhG erlaubt. Dies betrifft insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung oder Entstellung unserer Webseiten oder Teile daraus. Es wird insbesondere die Übernahme des Disclaimers ohne den entsprechenden Copyright-Vermerk untersagt. Außerhalb der rechtlichen Grenzen des UrhG bedarf jede Art der Verwertung der schriftlichen Zustimmung der Inhaber.
Bereitgestellt von Internet-Disclaimer.de

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Internet Disclaimer empfiehlt:
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Der Internet Disclaimer von www.internet-disclaimer.de soll nur eine Anregung bieten als Orientierungshilfe sowie als Grundlage und Formulierungshilfe.
Vor einer Einbindung des kopierten Internet Disclaimer muss der Verwender daher eigenverantwortlich und selbstständig prüfen, ob der Internet Disclaimer mit Gesetz und Rechtsprechung vereinbar ist.
Der Internet Disclaimer sollte auf die Internetseite, die zu regelnde Situation und der Rechtsentwicklung angepasst werden.
Bei Bedarf stehen wir Ihnen unter Kontakt zur Verfügung.

 

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